1. Haftungsbeschränkung fr Inhalte der WebsiteDer Verantwortliche der vorbezeichneten Website bernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website zur Verfgung gestellten Inhalte. Dies gilt nicht, wenn dem Verantwortlichen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die Inhalte wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bei komplexen Themen nicht gewährleistet werden, so dass der Verantwortliche den Nutzern empfiehlt, bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.Namentlich gekennzeichnete Beiträge, die auf der Website öffentlich zugänglich gemacht werden, geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Website-Betreibers wieder.Sofern kostenpflichtige oder kostenlose und frei zugängliche Inhalte oder Dienste auf der Website zur Verfgung gestellt werden, handelt es sich dabei um unverbindliche Invitatio ad offerendum, welche lediglich zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer aufrufen und selbst kein verbindliches Angebot darstellen.Gemäÿ §§ 7 ff. DDG ist der Website-Betreiber fr fremde Inhalte, die er fr einen Nutzer veröffentlicht, auÿer in den gesetzlich genannten Ausnahmefällen nicht verantwortlich, sofern1.er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder2.er unverzglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.Eine diesbezgliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzglich entfernt.2. Haftung fr ausgehende LinksDer Website-Betreiber verlinkt von seiner Website auf fremde Websites. Durch diese sog. „Hyperlinks“ wird der Nutzer direkt auf die fremde Website geleitet. Das Setzen von sog. „Hyperlinks“ bedeutet nicht, dass sich der Website-Betreiber die hinter dem Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Der Website-Betreiber hat dabei keinerlei Einfluss auf die Informationen der fremden Website. Daher kann keine Haftung fr die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website bernommen werden. Fr die Inhalte ist ausschlieÿlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Website verantwortlich.Der Website-Betreiber versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens der Verlinkung keinerlei rechtliche Verstöÿe bekannt waren und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprft hat.Solange keine konkreten Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung vorliegen, ist eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Website fr den Website-Betreiber nicht zumutbar.Erhält der Website-Betreiber Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der verlinkten Inhalte, wird der entsprechende Link unverzglich entfernt.3. UrheberrechteDie auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht.Als Urheber i. S. v. § 7 UrhG stehen dem Website-Betreiber die alleinigen und ausschlieÿlichen Verwertungsrechte gemäÿ §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung oder Verwendung sämtlicher Inhalte der Website in fremden elektronischen oder gedruckten Medien ist ohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.Inhalte, die nicht vom Website-Betreiber erstellt wurden, sind als solche gekennzeichnet. Die Urheberrechte Dritter werden beachtet.Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis an den Website-Betreiber gebeten. Der Website-Betreiber wird derartige Inhalte dann umgehend entfernen.(Quelle: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte