1. Haftungsbeschränkung für Inhalte der WebsiteDerVerantwortlichedervorbezeichnetenWebsiteübernimmtkeineHaftungaufAktualität,RichtigkeitundVollständigkeitderaufdieser WebsitezurVerfügunggestelltenInhalte.Diesgiltnicht,wenndemVerantwortlichenvorsätzlichesodergrobfahrlässigesVerhalten vorzuwerfenist.DieInhaltewurdenmitdergrößtmöglichenSorgfaltundnachbestemGewissenerstellt.Dennochkanndieinhaltliche Richtigkeit,insbesonderebeikomplexenThemennichtgewährleistetwerden,sodassderVerantwortlichedenNutzernempfiehlt,bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.NamentlichgekennzeichneteBeiträge,dieaufderWebsiteöffentlichzugänglichgemachtwerden,gebendieMeinungdesjeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Website-Betreibers wieder.SofernkostenpflichtigeoderkostenloseundfreizugänglicheInhalteoderDiensteaufderWebsitezurVerfügunggestelltwerden, handeltessichdabeiumunverbindlicheInvitatioadofferendum,welchelediglichzurAbgabeeinesAngebotsdurchdenNutzer aufrufen und selbst kein verbindliches Angebot darstellen.Gemäß§§7ff.DDGistderWebsite-BetreiberfürfremdeInhalte,dieerfüreinenNutzerveröffentlicht,außerindengesetzlich genannten Ausnahmefällen nicht verantwortlich, sofern1.erkeineKenntnisvonderrechtswidrigenHandlungoderderInformationhatundihmimFallevon SchadensersatzansprüchenauchkeineTatsachenoderUmständebekanntsind,ausdenendierechtswidrigeHandlungoderdie Information offensichtlich wird, oder2.erunverzüglichtätiggewordenist,umdieInformationzuentfernenoderdenZugangzuihrzusperren,sobalderdiese Kenntnis erlangt hat.Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzüglich entfernt.2. Haftung für ausgehende LinksDerWebsite-BetreiberverlinktvonseinerWebsiteauffremdeWebsites.Durchdiesesog.„Hyperlinks“wirdderNutzerdirektaufdie fremdeWebsitegeleitet.DasSetzenvonsog.„Hyperlinks“bedeutetnicht,dasssichderWebsite-BetreiberdiehinterdemLink liegendenInhaltezuEigenmacht.DerWebsite-BetreiberhatdabeikeinerleiEinflussaufdieInformationenderfremdenWebsite.Daher kann keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website übernommen werden. Für die Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Website verantwortlich.DerWebsite-Betreiberversichertjedoch,dassihmzumZeitpunktdesSetzensderVerlinkungkeinerleirechtlicheVerstößebekannt waren und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat.SolangekeinekonkretenAnhaltspunkteeinerRechtsverletzungvorliegen,isteinepermanenteinhaltlicheKontrollederverlinkten Website für den Website-Betreiber nicht zumutbar.ErhältderWebsite-BetreiberKenntnisvonderRechtswidrigkeitderverlinktenInhalte,wirdderentsprechendeLinkunverzüglich entfernt.3. UrheberrechteDie auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht.AlsUrheberi.S.v.§7UrhGstehendemWebsite-BetreiberdiealleinigenundausschließlichenVerwertungsrechtegemäß§§15ff. UrhGzu.EineVervielfältigungoderVerwendungsämtlicherInhaltederWebsiteinfremdenelektronischenodergedrucktenMedienist ohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.Inhalte, die nicht vom Website-Betreiber erstellt wurden, sind als solche gekennzeichnet. Die Urheberrechte Dritter werden beachtet.SolltenSiedennochaufeineUrheberrechtsverletzungaufmerksamwerden,wirdumeinenentsprechendenHinweisandenWebsite-Betreiber gebeten. Der Website-Betreiber wird derartige Inhalte dann umgehend entfernen.(Quelle: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte