1. Haftungsbeschränkung für Inhalte der WebsiteDerVerantwortlichedervorbezeichnetenWebsiteübernimmtkeineHaftungaufAktualität,RichtigkeitundVollständigkeitderaufdieser WebsitezurVerfügunggestelltenInhalte.Diesgiltnicht,wenndemVerantwortlichenvorsätzlichesodergrobfahrlässigesVerhalten vorzuwerfenist.DieInhaltewurdenmitdergrößtmöglichenSorgfaltundnachbestemGewissenerstellt.Dennochkanndieinhaltliche Richtigkeit,insbesonderebeikomplexenThemennichtgewährleistetwerden,sodassderVerantwortlichedenNutzernempfiehlt,bei wichtigen Informationen bei den zuständigen Stellen anzufragen oder rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.NamentlichgekennzeichneteBeiträge,dieaufderWebsiteöffentlichzugänglichgemachtwerden,gebendieMeinungdesjeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Website-Betreibers wieder.SofernkostenpflichtigeoderkostenloseundfreizugänglicheInhalteoderDiensteaufderWebsitezurVerfügunggestelltwerden,handelt essichdabeiumunverbindlicheInvitatioadofferendum,welchelediglichzurAbgabeeinesAngebotsdurchdenNutzeraufrufenund selbst kein verbindliches Angebot darstellen.Gemäß§§7ff.DDGistderWebsite-BetreiberfürfremdeInhalte,dieerfüreinenNutzerveröffentlicht,außerindengesetzlich genannten Ausnahmefällen nicht verantwortlich, sofern1.erkeineKenntnisvonderrechtswidrigenHandlungoderderInformationhatundihmimFallevon SchadensersatzansprüchenauchkeineTatsachenoderUmständebekanntsind,ausdenendierechtswidrigeHandlungoderdie Information offensichtlich wird, oder2.erunverzüglichtätiggewordenist,umdieInformationzuentfernenoderdenZugangzuihrzusperren,sobalderdiese Kenntnis erlangt hat.Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung möglich.Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese unverzüglich entfernt.2. Haftung für ausgehende LinksDerWebsite-BetreiberverlinktvonseinerWebsiteauffremdeWebsites.Durchdiesesog.„Hyperlinks“wirdderNutzerdirektaufdie fremdeWebsitegeleitet.DasSetzenvonsog.„Hyperlinks“bedeutetnicht,dasssichderWebsite-BetreiberdiehinterdemLinkliegenden InhaltezuEigenmacht.DerWebsite-BetreiberhatdabeikeinerleiEinflussaufdieInformationenderfremdenWebsite.Daherkannkeine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte der fremden Website übernommen werden. Für die Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Website verantwortlich.DerWebsite-Betreiberversichertjedoch,dassihmzumZeitpunktdesSetzensderVerlinkungkeinerleirechtlicheVerstößebekannt waren und er die fremde Website im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat.SolangekeinekonkretenAnhaltspunkteeinerRechtsverletzungvorliegen,isteinepermanenteinhaltlicheKontrollederverlinkten Website für den Website-Betreiber nicht zumutbar.ErhältderWebsite-BetreiberKenntnisvonderRechtswidrigkeitderverlinktenInhalte,wirdderentsprechendeLinkunverzüglich entfernt.3. UrheberrechteDie auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht.AlsUrheberi.S.v.§7UrhGstehendemWebsite-BetreiberdiealleinigenundausschließlichenVerwertungsrechtegemäß§§15ff.UrhG zu.EineVervielfältigungoderVerwendungsämtlicherInhaltederWebsiteinfremdenelektronischenodergedrucktenMedienistohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.Inhalte, die nicht vom Website-Betreiber erstellt wurden, sind als solche gekennzeichnet. Die Urheberrechte Dritter werden beachtet.SolltenSiedennochaufeineUrheberrechtsverletzungaufmerksamwerden,wirdumeinenentsprechendenHinweisandenWebsite-Betreiber gebeten. Der Website-Betreiber wird derartige Inhalte dann umgehend entfernen.(Quelle: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte